Allgemeine Urlaubsregelung und Brückentage in 2018

Erschienen im TANKSTOP 1/2018

2018 wird wieder ein interessantes Jahr für Brückentage-Planer. Der 1. Mai fällt auf einen Dienstag, so dass sich mit einem Urlaubstag leicht ein langes Wochenende erzielen lässt. Das gleiche gilt für die Zeit von Fronleichnam (nur in katholischen Regionen) bis Pfingsten. Hier können mit sechs Urlaubstagen zehn Tage Urlaub gemacht werden. Auch am Tag der deutschen Einheit am 3. Oktober können Urlaubsplaner entspannt herangehen, da er auf einem Mittwoch liegt. Eine andere Brücke für Beschäftigte in Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland ist der 1. November. Dieser fällt auf einen Donnerstag, so dass sich mit einem Urlaubstag am Freitag vier freie Tage am Stück gewinnen lassen.

Besonders ergiebig sind in diesem Jahr die Weihnachtsfeiertage: Da der Heilige Abend auf einen Montag fällt, bescheren der erste und zweite Weihnachtsfeiertag den Beschäftigten ein verlängertes Wochenende von insgesamt fünf Tagen. Zitat aus einem Rundbrief, der den Bundesverband Freier Tankstellen (bft) erreicht hat: „Die Brücke zu Silvester und Neujahr lässt sich mit nur zwei Urlaubstagen schließen, die in 2018 voll in die Arbeitswoche fallen. Wer weitere vier Tage nach Silvester Urlaub nimmt, hat mit insgesamt sechs Urlaubstagen 16 Tage frei.“

Hier stellt sich die Frage, wonach sich eigentlich richtet, wer Urlaub bekommt und wer nicht?

Zunächst gilt einmal der alte Rechtssatz: Urlaub bekommt, wer ihn beantragt, wenn alle sonstigen Voraussetzungen vorliegen. Arbeitnehmer dürfen ihren Urlaub frei wählen, allerdings muss der Urlaub genehmigt werden. Der Chef darf Urlaub nur verweigern, wenn dem Urlaubswunsch dringende betriebliche Belange oder auch Urlaubswünsche anderer Arbeitnehmer entgegenstehen.

Hierbei kann sich daran orientiert werden, wer besonders schutzwürdig ist und wer bislang noch keinen Urlaub hatte. Der Mitarbeiter, der im vergangen Jahr viele Vertretungen aufgrund einer angespannten Krankheitssituation übernahm, und der deswegen sogar noch einen Überhang an Urlaubstagen mit ins neue Jahr nimmt, genießt sicherlich einen Vorrang. Beschäftigte mit schulpflichtigen Kindern oder Partnern (Erzieher / Lehrer) genießen ebenfalls einen bestimmten Vorrang.

Ansonsten gilt unter denjenigen, die gleich zu behandeln sind, das „Windhund-Prinzip“. Das heißt, dass derjenige zum Zug kommt, der als erstes seinen Urlaub beantragt hat. Ein solches Verfahren ist nicht zu beanstanden. Alternativ könnten die Mitarbeiter gebeten werden, ihre Planungen schon jetzt einzureichen und einen Urlaubsplan zu machen.

Die berühmten Brückentage sollten frühzeitig vergeben werden. Wichtig: Einmal gewährte Zusagen sind nur schwierig wieder zurückzunehmen. Dies geht nur bei dringenden betrieblichen Erfordernissen. Hat der Arbeitnehmer bereits Urlaub gebucht, sind ihm in diesem Falle die Kosten zurückzuerstatten.

Achtung: Im Schichtbetrieb oder bei Betrieben, bei denen Sonn- und Feiertagsdienste zu leisten sind, sind Sonn- und Feiertage allerdings nicht automatisch frei. Muss laut Dienstplan an diesen Tagen Dienst geleistet werden, muss der Arbeitnehmer Urlaub nehmen, wenn er in den Genuss eines freien Tages kommen will. Zugleich gilt hier (unabhängig vom Urlaubsrecht) laut Arbeitszeitgesetz, dass Arbeitnehmer einen Anspruch auf einen Ersatzruhetag haben, wenn der Feiertag auf einen Werktag fällt. Der Ersatzruhetag muss unmittelbar im Anschluss an den Feiertagsdienst gewährt werden – mindestens aber acht Wochen später. Arbeitnehmer, die an einem Sonntag beschäftigt werden, müssen einen Ersatzruhetag haben, der innerhalb eines den Beschäftigungstag einschließenden Zeitraums von zwei Wochen zu gewähren ist.

Zuletzt gilt: Wenn ein Arbeitnehmer seinen Urlaub nicht bekommt und er ihn dennoch haben möchte, muss er den Weg vor das Arbeitsgericht beschreiten. Solche Fälle hat es vielfach gegeben. Auch ist schon versucht worden, auf dem Wege einer einstweiligen Anordnung Urlaubsansprüche durchzusetzen. Solche Vorkommnisse dürften aber in einem vernünftig geordneten Betrieb eher selten sein.

bft / Stephan Zieger

 

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