Ziegers Zeilen (KW 45)

Beide künftigen Kommissare setzen also auf Elektromobilität

„Klares Statement: Neuer Verkehrsminister der EU: Verbrenner-Aus soll nicht gekippt werden.“ und dann weiter: „Ein klares Statement für die Zukunft: Apostolos Tzitzikostas, der designierte EU-Kommissar für nachhaltigen Verkehr, bleibt standhaft.“ Das stand so in einem Beitrag in der Online-Ausgabe vom „Focus“. 
2026 und 2027 stehen die Review-Klauseln auf der Tagesordnung. Lässt man diese ungenutzt, bleibt es bei der derzeitigen Gesetzeslage. Ein solches Statement lässt also aufhorchen. 

Darum haben wir uns etwas näher mit dem Beitrag des künftigen Kommissars befasst. Und tatsächlich gibt es aus seinen Äußerungen eine Tendenz, e-fuels in seine Überlegungen miteinzubeziehen. Aber offenbar bleibt es bei einer Tendenz. Tzitzikostas bekräftigte, dass der Fokus weiter auf der Elektromobilität liegen solle, er aber auch an der Ausnahmeregelung für E-Fuels-Fahrzeuge festhalte. An der grundsätzlichen Regelung zur Emissionsminderung wolle er aber festhalten. Das gilt insbesondere für die Flottengrenzwerte.

Das gilt auch für den designierten Umweltkommissar Wopke Hoekstra. Auch er will die aktuelle Roadmap sowohl für das Zieljahr 2035 als auch die CO2-Zwischenziele für Autos im Jahr 2025 beibehalten. Auch der designierte Klimabeauftragte spricht sich gegen eine vorzeitige Überarbeitung des Gesetzes aus. Denn die Priorität bestehe darin, "die Berechenbarkeit für die Industrie zu gewährleisten".

Beide künftigen Kommissare setzen also auf Elektromobilität. Der Verbrenner in der CO²-neutralen Version scheint nicht prioritär zu sein. Man wird also abwarten müssen, was die Jahre 2025 und dann 2026/ 2027 mit den beiden Review-Klauseln betrifft. Da gibt es von Seiten der Kommissare bisher nur Andeutungen.

Beide Kommissare werden nach alledem wohl künftig ihre Bereiche leiten. Gegenstimmen gab es keine. Die Gesamtbestätigung der Kommission steht noch aus. Und vor allem seit dieser Woche die künftige Ausrichtung der deutschen Politik. Da ist der Verbrenner offensichtlich noch höher angesetzt.

Schönen Wochenstart

Stephan Zieger